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  • Top A Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales : Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Ge schäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
  • Top 1.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Schulanmeldeverfahren: gerecht, rechtssicher und zielführend!" :
  • Top 3.1.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Initiative „Respekt! Gegen Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus“" :
  • Top 3.1.2 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Schulanmeldeverfahren gerecht, rechtssicher und zielführend" :
  • Top 3.1.3 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Zugang zu schnellem Internet in Köln – Förderung von Glasfaserausbau und von alternativen Internet-Technologien (z.B. Satelliten, 5G, Richtfunk)" :
  • Top 3.1.4 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Guter ÖPNV braucht mehr Bundes- und Landesunterstützung – Finanzierung einfordern!" :
  • Top 3.1.5 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Beendigung des Projekts „Muezzinruf“" :
  • Top 3.1.6 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle" :
  • Top 3.1.7 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Ein International Welcome Desk für Köln" :
  • Top 3.1.8 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Museumsdirektor*in des NS-Dokumentationszentrums demokratisch benennen" :
  • Top 3.1.9 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit" :
  • Top 3.1.10 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Kostenfreie Ferienangebote für Schüler*innen und Auszubildende in den Sommerferien anbieten" :
  • Top 3.1.11 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Jugendparlament" :
  • Top 3.1.13 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Übereignung der Russenhäuser-Platz für Menschen und FC" :
  • Top 3.1.14 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Bedarfsabfrage EC-Lesegeräte im Verkehrsdienst" :
  • Top 3.1.15 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Unterstützung Partnerstadt Kattowitz" :
  • Top 3.1.16 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Stadtlogo - Das kommt nicht immer alles weg!" :
  • Top 4.1 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Cradle to Cradle" :
  • Top 4.2 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "PV-Potentialflächen an Autobahnen" :
  • Top 4.3 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Zahlungs- und Forderungsabwicklung im Verkehrsdienst" :
  • Top 4.4 Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) "Wie geht es weiter mit dem Kalkberg? Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Rats und der Bezirksvertretung Kalk" :
  • Top 4.5 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausgaben der Stadt Köln für Rechtsanwälte und Medien-Berater" :
  • Top 4.6 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Erhöhtes Risikomanagement der Stadt Köln - 11.11." :
  • Top 17.6 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Neubesetzung von Gremien" :
  • Top 18 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen :
  • Top 18.1 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln :
  • Top 18.2 hier: Unterzeichnung der Teilnahmeerklärung durch die Stadt Köln und die Kölner Sportstätten GmbH :
  • Top 6.1.1 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung :
  • Top 6.1.2 Änderung der Betriebssatzung der Bühnen der Stadt Köln :
  • Top 6.1.3 Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters :
  • Top 6.1.4 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln :
  • Top 7.1 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 :
  • Top 7.2.1 Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke :
  • Top 7.3 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 :
  • Top 7.4 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022 :
  • Top 7.5 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 :
  • Top 7.6 Unterrichtung des Rates über die Anzeige der Gesamtabschlüsse 2010 und 2018 gem. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse NRW :
  • Top 10.1 Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz :
  • Top 10.2 Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164 :
  • Top 10.3 Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil :
  • Top 10.4 Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136 :
  • Top 10.5 Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143 :
  • Top 10.6 Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024 :
  • Top 10.7 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal :
  • Top 10.8 METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel", hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung :
  • Top 10.9 D : Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf
  • Top 10.10 Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud :
  • Top 10.11 Wirtschaftsplan 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln :
  • Top 10.12 Bedarfsfeststellungsbeschluss : Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung
  • Top 10.13 Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020/2021 des Gürzenich-Orchesters Köln :
  • Top 10.14 Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze :
  • Top 10.15 Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße :
  • Top 10.16 Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium, Zusestraße, Köln-Widdersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022, Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss :
  • Top 10.17 Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017 :
  • Top 10.18 Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim :
  • Top 10.19 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalsession am 11.11. und des Straßenkarnevals :
  • Top 10.20 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge der Bereitstellung von mobilen Sanitärsystemen für die Öffentlichkeit als Teil des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalssession am 11.11., Silvester, dem Straßenkarneval und sonstiger Anlässe. :
  • Top 10.21 Stärkung des Auszugsmanagements :
  • Top 10.22 Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 / Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW :
  • Top 10.23 Stadtwerke Köln GmbH - Gründung und Beteiligung an der „KLAR GmbH“ (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH); Unterbeteiligung der Stadtwerke Bonn GmbH :
  • Top 10.25 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages :
  • Top 10.26 Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der aus der Ukraine geflüchteten Menschen in Köln hier: Bedarfsfeststellung :
  • Top 12.1 Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02,Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld :
  • Top 12.2 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02/ Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd :
  • Top 12.3 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 :
  • Top 12.4 Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; :
  • Top 16.1 Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen :
  • Top 16.2 Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen :
  • Top 16.3 280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen :
  • Top 16.4 281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen :
  • Top 17.1 Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen in die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln :
  • Top 17.2 Flughafen Köln/Bonn GmbH :
  • Top 17.3 Berufung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln :
  • Top 17.4 Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter *innen in der Zweckverbandsversammlung zur Wahl von Dienstkräften im Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn :
  • Top 17.5 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung im Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern" :