Loading the player...
  • Top 1 : Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
  • Top 1.1 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Muezzin Ruf in Köln"
  • Top 2 : Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
  • Top 2.1 : Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln
  • Top 2.2 : Annahme eines Kunstwerks von Danh Vo als Schenkung
  • Top 3.1 : Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
  • Top 3.1.1 : Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und die FRAKTION betreffend "Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!"
  • Top 3.1.2 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schuleingangsuntersuchungen"
  • Top 3.1.3 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter einführen"
  • Top 3.1.4 : Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standort Holweide der Städtischen Kliniken als Regelversorger erhalten"
  • Top 3.1.5 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfung einer qualitativen Bauberatung"
  • Top 3.1.7 : Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Vierte Corona-Welle brechen: Klare Handlungsanweisungen für den Gesundheitsschutz im Freizeitbereich und zur Vermeidung eines Lockdowns ausgeben"
  • Top 3.1.8 : Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION, RM Gabrysch undRM Zimmermann betreffend "Aufhebung der Ausreisesperre für Hamide Akbayir"
  • Top 3.2.4 : Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021: Außengastronomie 2021/2022 - Gebührenerhebung
  • Top 3.2.2 : Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: "Angebote der außerschulischen Bildung auch für Kinder von Geflüchteten ermöglichen"
  • Top 3.2.3 : Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einrichtung eines dezentralen Stützpunktes des Ordnungsamtes in Kalk (Ordnungsdienste vor Ort)
  • Top 4 : Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
  • Top 4.1 : Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte"
  • Top 4.2 : Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff"
  • Top 17.6 : Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung Sachkundiger Bürger Gesundheitsausschuss"
  • Top 17.7 : Berufung von Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz durch den Rat der Stadt Köln
  • Top 17.8 : Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Digitalausschuss"
  • Top 17.9 : Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH; hier: Entsendung in den Aufsichtsrat
  • Top 17.10 : Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes der Kommunalen Gesundheitskonferenz"
  • Top 7 : Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
  • Top 7.1 : Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
  • Top 7.2 : Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
  • Top 10 : Allgemeine Vorlagen
  • Top 10.2 : Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen
  • Top 10.3 : Abschlussbericht zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
  • Top 10.4 : Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer
  • Top 10.6 : Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022
  • Top 10.7 : Umbenennung des Radstadions in "Albert-Richter-Velodrom" und des Vorplatzes in "Ernst-Berliner-Platz"
  • Top 10.8 : Sportanlage Halle Erdweg, Köln-Worringen Generalsanierung der Sporthalle und gleichzeitige Umwandlung in eine Mehrzweckhalle sowie Errichtung einer Photovoltaikanlage
  • Top 10.9 : Personelle Ausweitung Streetwork und Winterhilfe im Bereich der Wohnungslosenhilfe
  • Top 10.10 : Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln
  • Top 10.11 : Bestellung der Ersten Betriebsleitung für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
  • Top 10.12 : Verlängerung der institutionellen Förderung raum13 gGmbH und Sommerblut e.V.
  • Top 10.13 : Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
  • Top 10.14 : Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025
  • Top 10.15 : Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf städtischen Grundstücken
  • Top 10.16 : Beteiligung an einer Technologie-Initiative im Bereich Bau- und Immobilienwirtschaft
  • Top 10.17 : Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße
  • Top 10.19 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Filmkultur: Filmhaus Köln - Eröffnung
  • Top 10.20 : Erhöhung der institutionellen Förderung für MusikFabrik Landesensemble NRW e.V.
  • Top 10.21 : Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)
  • Top 11.1 : 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, KölnRodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg hier: Feststellungsbeschluss
  • Top 11.2 : 219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, KölnRodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Hier: Feststellungsbeschluss
  • Top 14 : Erlass von Veränderungssperren
  • Top 14.1 : Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück
  • Top 16.1 : 277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
  • Top 16.2 : Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
  • Top 17.1 : Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung
  • Top 17.2 : Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022 Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE
  • Top 17.3 : Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss
  • Top 17.4 : Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)