Loading the player...
  • Top 1 : Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen des Rates und der Bezirksvertretungen
  • Top 3.1.1 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Erstellen eines Qualifizierten Mietspiegels in Köln"
  • Top 3.1.2 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung der Hallen 76 und 77 in Köln-Kalk"
  • Top 3.1.3 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2022 – Resolution des Kölner Stadtrates"
  • Top 3.1.4 : Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Wallraf-Anbau – lasst Gras drüber wachsen"
  • Top 3.1.5 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Kölner Stipendium für temporäre Schutzaufenthalte von gefährdeten Menschenrechtsverteidiger*innen"
  • Top 3.1.6 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Unisex-Toiletten an Schulen"
  • Top 3.1.7 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strategie für die Außengastronomie"
  • Top 3.1.8 : Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke., FDP und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Verzicht auf Gebühren für Außengastronomien verlängern"
  • Top 3.1.9 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Fehlentscheidungen zum Frischezentrum Marsdorf korrigieren"
  • Top 3.1.10 : Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von den RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE und Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Köln ist solidarisch: Gemeinsam aus der Pandemie"
  • Top 4.1 : Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "CoronaCarnevalColonia - Where is my Wert!"
  • Top 4.2 : Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Sachstand Heliosgelände 2022"
  • Top 4.3 : Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden"
  • Top 4.4 : Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leistungszentrum 1. FC Köln"
  • Top 4.5 : Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Neutralität der Verwaltung"
  • Top 6.1.1 : Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
  • Top 6.2.1 : Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
  • Top 6.2.2 : Honorarordnung für die Familienberatung und den Schulpsychologischen Dienst der Stadt Köln
  • Top 7.1 : Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
  • Top 7.2.1 : Mehrkosten für den Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln Ehrenfeld
  • Top 8.1 : Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0403 – Römisch-Germanisches Museum
  • Top 10.1 : Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
  • Top 10.2 : Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm
  • Top 10.3 : Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln
  • Top 10.4 : Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2020
  • Top 10.5 : Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
  • Top 10.6 : Einrichtung eines kommunalen Medienzentrums
  • Top 10.7 : Erweiterungsbau Mensa an der Henry-Ford-Realschule, Karl-Marx-Allee 43 in 50769 Köln- Chorweiler - Baubeschluss
  • Top 10.8 : Stadtautobahn B 55a/Zoobrücke Los Z1 Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage
  • Top 10.9 : Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke
  • Top 10.10 : Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk
  • Top 10.11 : Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
  • Top 10.12 : Schulrechtliche Erweiterung der Inklusiven Offenen Ganztagsschule Kretzerstraße, GGS Kretzerstraße 5-7, 50733 Köln-Nippes von zwei auf drei Züge zum Schuljahr 2023/24 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW
  • Top 10.13 : Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung eines Datenerfassungssystems im Kölner Rettungsdienst und Abschluss eines Fünf-Jahres Rahmenliefervertrages
  • Top 10.15 : Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2020 für die Bühnen der Stadt Köln
  • Top 10.16 : Sicherung und Beendigung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) bis 2024 - Interim V
  • Top 10.17 : Rückgabe der Benin-Bronzen aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria
  • Top 10.18 : Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
  • Top 10.19 : Kostenfortschreibung und Freigabe investiver Mittel betreffend Interim Kölnisches Stadtmuseum im ehemaligen Haus Sauer
  • Top 12.1 : Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04 Arbeitstitel: Kaiserstraße 95 - 99 in Köln-Porz-Urbach
  • Top 12.2 : Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02 Arbeitstitel: “Ossendorfer Weg/Mühlenweg“ in Köln-Bickendorf
  • Top 12.3 : Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03; Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg
  • Top 12.4 : Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West
  • Top 13.1 : Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach
  • Top 16.1 : 278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
  • Top 17 : Gremienbesetzungen
  • Top 17.1 : Nachbesetzung Sachkundiger Einwohner*innen auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender
  • Top 17.2 : Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Digitalisierungsausschuss – Benennung eines neuen sachkundigen Bürgers"
  • Top 17.3 : Antrag von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Neubesetzung beratende Mitgliedschaft"
  • Top 17.4 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes für den JVA Beirat Köln"
  • Top 17.5 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl"
  • Top 17.6 : Antrag der Fraktion Die LINKE betreffend "Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss"
  • Top 17.7 : Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes im Unterausschuss Wohnen"
  • Top 17.8 : Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Benennung von Sachkundigen Einwohner:Innen"
  • Top 17.9 : Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen"
  • Top 17.10 : Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Besetzung eines Gremiums"
  • Top 17.11 : Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubesetzung sachkundige Einwohner*innen"
  • Top 17.12 : Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Neuwahl eines Mitgliedes des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl"
  • Top 17.13 : Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Benennung eines Mitgliedes für den Deutsch-Polnischen Fachausschuss der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)"