Wiederholung

Top 1.1 NACHTRAG: 02.02.2023, Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend `Aktuelle Stunde zum Stellenabbau von Ford im Standort Köln`

Top 3.1.5 Antrag der SPD-Fraktion betreffend `Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern`

Top 4.1 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend `Projektstruktur, Terminplan und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die geplanten Maßnahmen am Neumarkt`

Top 4.2 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend `Festkomitee Kölner Karneval`

Top 4.3 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend `Best Practice: Ausschussübersicht wie in Düsseldorf`

Top 6.1.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 14 Anregungen und Beschwerden

Top 6.2.1 Änderung der Entgeltordnung für das Erheben von Parkentgelten am Fühlinger See

Top 6.3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Top 6.4.1 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA)

Top 6.4.2 Änderung der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren – hier: Anlage 4 (Förderungshöhe)

Top 7.1.1 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022

Top 7.1.2 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024

Top 7.2.1 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte, hier: Kostenaktualisierung in Verbindung mit der Fördermittelbeantragung

Top 7.2.2 Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße (südlicher Platz) in Köln-Porz

Top 7.3 NACHTRAG: 06.02.2023, Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

Top 10.1 Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss

Top 10.3 Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt

Top 10.4 Sportentwicklungsplanung, Richtlinie der Stadt Köln zur Förderung von Sport und Bewegung

Top 10.5 Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2023 und 2024

Top 10.6 Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Sanierung Rendsburger Platz

Top 10.8 Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufstellung von 10 weiteren Variotafeln sowie Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2023

Top 10.9 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld

Top 10.10 Mitgliedschaft der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beim Deutschen Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), Theodor-Heuss-Allee 108, 60486 Frankfurt am Main

Top 10.11 Schulrechtliche Änderung der Schule Thymianweg (FSL) in Köln-Höhenhaus durch Schließung des Teilstandortes Berliner Str. 36, 51149 Köln bei gleichzeitiger Errichtung einer neuen Förderschule Lernen am Standort Berliner Straße in Köln-Westhoven

Top 10.12 Erweiterung des Bildungsgangs `Einjährige Berufsfachschule Typ 2` im Schwerpunkt Metalltechnik des Berufskollegs Porz (BK 10) zum Schuljahr 2023/24

Top 10.13 Drogenhilfeangebote am Neumarkt

Top 10.14 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024

Top 10.15 Delmenhorster Straße 20, Mittel für den Umbau

Top 10.16 Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Kulturelle Teilhabe, Haushaltsjahre 2023-2026

Top 10.18 Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Top 10.19 Baubeschluss für die Durchführung der Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz / Bf. West

Top 10.20 Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur, hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Top 10.21 Bedarfsfeststellungsbeschluss Waidmarkt – Vergabe externer Fachbüros zur Unterstützung der Teilprojekte und Fachdienststellen im Projekt Waidmarkt

Top 10.22 Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Top 10.23 Einrichtung eines stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Top 10.24 Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2023

Top 10.25 GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG

Top 10.26 Ergänzung von Konzeption und Geschäftsordnung der Jury des Holger Czukay Preises für Popmusik der Stadt Köln

Top 10.27 NACHTRAG: 06.02.2023, Verteilung der Mittel des Fördertopfes Antirassismus-Antidiskriminierungsarbeit -Filmproduktion, Zeitzeug*innen der NSU-Anschläge in Köln

Top 10.28 Kostenfortschreibung Neubau eines Brunnens am Neumarkt

Top 12.1 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03; Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur und Planungsbeschluss über die für die innere und äußere Erschließung notwendigen verkehrlichen Maßnahmen

Top 12.2 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63454/03

Top 12.3 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 674351/02;, Arbeitstitel: `Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)` in Köln-Altstadt/Süd

Top 16.1 Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth

Top 16.2 284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Top 16.3 Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Am Feldrain bis Haus-Nr. 51 einschließlich in Köln-Sürth

Top 17.1 Gestaltungsbeirat der Stadt Köln;, Berufung der neuen Mitglieder des Gestaltungsbeirates

Top 17.2 Antrag der Volt-Fraktion betreffend `Neubesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden`

Top 17.3 Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Generalversammlung der Genossenschaft govdigital eG

Top 17.4 NACHTRAG: 01.02.2023, Antrag der FDP-Fraktion betreffend `Nachbesetzung Lenkungskreis MiQua`

Top 17.5 NACHTRAG: 07.02.2023, Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend `Umbesetzung im Bauauschuss`

Top 17.6 NACHTRAG: 08.02.2023, Antrag der Volt-Fraktion betreffend `Neubesetzung der Sachkundigen Einwohnerin im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales`