Top 0 : Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Top 2.1 : Annahme von 17 Kunstwerken als Schenkung von Dr. Annelie Pohlen 2530/2021
Top 2.2 : Annahme einer Schenkung von Wagenentwürfen des Künstlers Otto Schindler durch Michael Schindler an das Kölnische Stadtmuseum 2542/2021
Top 3.1.1 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt, von RM Syndicus (Die FRAKTION), RM Dr. Akude und RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung" AN/1875/2021
Top 3.1.2 : Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Ausreichende Förderung von unabhängigen Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren" AN/1882/2021
Top 3.1.3 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antrag auf Errichtung eines städtischen Denkmals für alle Opfer religiös – ideologisch motivierter Gewalttaten AN/1893/2021
Top 3.1.4 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat IX – Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionale Zusammenarbeit" AN/1890/2021
Top 3.1.7 : Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Transparenzoffensive 2021" AN/1572/2021
Top 3.1.8 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maßnahmenpaket für günstiges Wohnen schnüren" AN/1864/2021
Top 3.1.9 : Antrag der Fraktionen Die Linke., FDP und Die FRAKTION betreffend "Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen" AN/1897/2021
Top 3.1.10 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Köln. Aber normal. Beendigung der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen" AN/1896/2021
Top 3.1.11 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Bürogebäude RWE zur Gesamtschule umwidmen" AN/1902/2021
Top 3.1.12 : Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standortwahl Klärschlammverbrennung" AN/1887/2021
Top 3.1.13 : Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kostenfreie Beglaubigung der Berufsurkunden beruflich Pflegender" AN/1900/2021
Top 3.1.14 : Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung eines Fahrplans für Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter: Gesundheitsschutz sicherstellen und Lockdown vermeiden" AN/1989/2021
Top 3.2.1 : Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen 0915/2021
Top 3.2.2 : Erhöhung der Personalressourcen im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 1183/2021
Top 3.2.3 : Umsetzung des Antrages AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen 2891/2021
Top 4.1 : Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln" AN/1473/2021
Top 4.2 : Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kosten der ungenutzen Helikopterstation auf dem Kalkberg" AN/1941/2021
Top 4.3 : Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte" AN/1962/2021
Top 4.4 : Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "RheinEnergie AG // Klimawende Köln" AN/1954/2021
Top 4.5 : Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Stecker-Solaranlagen fördern" AN/1957/2021
Top 4.6 : Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Sachstand Antidiskriminierungsrichtlinie" AN/1961/2021
Top 4.7 : Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff" AN/1960/2021
Top 6.2.1 : Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) 1588/2021
Top 6.3.1 : Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen (Die Vorlage wurde unter TOP 10.39 umgedruckt.) 2731/2021
Top 7.1 : Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 3038/2021
Top 7.2.1 : Entwurf des Gesamtabschlusses 2018 3153/2021
Top 7.2.2 : Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG 3116/2021
Top 10.1 : Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratperiode 2020-2025 3212/2020
Top 10.2 : Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss 1467/2021
Top 10.4 : Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22 1620/2021
Top 10.5 : Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023 1625/2021
Top 10.6 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen 1764/2021
Top 10.7 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig 1812/2021
Top 10.8 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang 1916/2021
Top 10.9 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume 1966/2021
Top 10.10 : Bestellung von Herrn Stefan Bachmann zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen 2552/2021
Top 10.11 : Ausschreibung Mittagessen in städtischen Kindertageseinrichtungen 2595/2021
Top 10.12 : Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungsund Kreditermächtigungen 2664/2021
Top 10.13 : GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag 2719/2021
Top 10.14 : Verlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022 2760/2021
Top 10.15 : Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025 2772/2021
Top 10.16 : Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung 1988/2021
Top 10.17 : Öffentliches Silvesterfeuerwerk 3047/2021
Top 10.18 : Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020 2735/2021
Top 10.19 : Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage 2736/2021
Top 10.20 : Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau 0846/2020
Top 10.21 : Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene 0880/2021
Top 10.23 : Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages 1455/2021
Top 10.24 : Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 1491/2021
Top 10.25 : Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022. 1866/2021
Top 10.26 : Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2021/22
Top 10.27 : Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU 2603/2021
Top 10.28 : Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen 2675/2021
Top 10.29 : Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG 2402/2021
Top 10.30 : Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-SchweitzerGrundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der BrüderGrimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23 2482/2021
Top 10.31 : Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln 2535/2021
Top 10.32 : 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln 2548/2021
Top 10.33 : Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück 3423/2020
Top 10.34 : Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln hier: Wirtschaftsjahr 2021 1255/2021
Top 10.35 : Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77 2293/2021
Top 10.36 : Dachsanierung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud hier: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss 2770/2021
Top 10.37 : Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss 0834/2021
Top 10.38 : Verausgabung Restmittel der Corona-Sonderförderung 2940/2021
Top 10.39 : Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen (Die Vorlage wird unter TOP 6.3.1 behandelt.)
Top 11.1 : 220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, KölnPorz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf 0451/2021
Top 12.1 : Umsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 66380/02 vom 1.03.2017 / Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf 0459/2021
Top 12.2 : Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 76381/02 Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf 2503/2021
Top 15.1 : Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße) 1878/2021
Top 17.1 : Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss 2584/2021
Top 17.3 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen" AN/1791/2021
Top 17.4 : Wahl der Beisitzer*innen und Stellvertreter*innen des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022 2866/2021
Top 17.5 : Kölner Sportstätten GmbH; Entsendung in den Aufsichtsrat 3181/2021
Top 17.6 : AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat 3192/2021
Top 17.7 : AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat 3193/2021
Top 17.8 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Bauausschuss und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft" AN/1968/2021
Top 17.9 : Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Sportausschuss" AN/1974/2021
Top 17.10 : Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Besetzung Ausschüsse" AN/1987/2021
Top 18 : Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen