Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Top A : Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat III - Mobilität
Top B : Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat VIII - Umwelt, Klima und Liegenschaften
Top 2.1 : Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Leiko Ikemura durch Frau C. Schwahlen an das Museum Ludwig
Top 2.2 : Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Guan Xiao durch Nadine Zeidler und Amado Kraupa-Tuskany an das Museum Ludwig
Top 2.3 : Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Danh Võ
Top 3.1.1 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT, KLIMA FREUNDE und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gewalt in Israel und Palästina beenden. Antisemitismus in Köln verhindern und bekämpfen.
Top 3.1.2 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020"
Top 3.1.3 : Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Die PLAKATEI - Werbeanlagen ausweiten"
Top 3.1.4 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Top 3.1.5 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021"
Top 3.1.6 : Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Erhöhung Hundesteuer um moderate 800%
Top 3.1.7 : Antrag der Gruppe GUT betreffend "Außengastronomie und Parkplätze"
Top 3.1.8 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., Volt , der Gruppe GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"
Top 3.1.9 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klarheit für Eltern bei den Elternbeiträgen – einheitliche Lösung schaffen auch bei unzureichender Beteiligung des Landes"
Top 3.1.10 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Corona-Screening im Abwasser" Änderungsantrag der FDP-FraktionÄnderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Top 3.1.11 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache"
Top 3.1.12 : Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Prüfauftrag - Elfer Ring - Aufenthaltszonen zur Freizeitgestaltung" zusätzlich 3.1.21 und 3.1.23
Top 3.1.13 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison"Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion die Linke
Top 3.1.14 : Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln"
Top 3.1.15 : Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Sozial gerechte Liegenschaftspolitik"
Top 3.1.16 : Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"
Top 3.1.17 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend ""Verankerung des Ziels der gesamtstädtischen Klimaneutralität in Köln bis 2035"
Top 3.1.18 : Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zählung des Radverkehrs zwischen Hohenzollern- und Deutzer Brücke"
Top 3.1.20 : Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr"
Top 3.1.22 : Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppe GUT betreffend ""Ehemalige KHD Hauptverwaltung, Mülheimer Str. 147 - 149; Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB"
Top 4 : Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 2030"
Top 5.3.1 : Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Klimawende Köln - 100 % Ökostrom bis
Top 6.1.1 : Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundigerEinwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)
Top 6.1.2 : Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW
Top 6.4.1 : Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung
Top 7 : Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Top 7.1 : Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordnetengenehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
Top 7.2.1 : Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Top 7.2.2 : Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Top 8 : Überplanmäßige Aufwendungen
Top 8.1 : Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903
Top 8.2 : Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020
Top 10 : Allgemeine Vorlagen
Top 10.1 : Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022
Top 10.2 : Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN
Top 10.3 : Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021
Top 10.4 : Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften
Top 10.5 : Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme
Top 10.6 : Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021
Top 10.7 : Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020
Top 10.8 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021
Top 10.9 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP)
Top 10.12 : Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek
Top 10.13 : Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Nippes im Rahmen der Neueinrichtung/Sanierung von Stadtteilbibliotheken
Top 10.14 : Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Stefan Englert zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters
Top 10.16 : Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum hier: 2. Ausbaustufe
Top 10.17 : Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen
Top 10.18 : Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Top 10.19 : Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West
Top 10.20 : Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner VerkehrsBetriebe AG (KVB) in Porz
Top 10.21 : 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Top 10.22 : Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii) zum Aufbau eines verbesserten Verkehrsmanagements
Top 10.23 : Kölner Lebenslagenbericht
Top 10.24 : Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Top 10.25 : Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln
Top 10.26 : Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 60 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Bonn
Top 10.28 : Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Top 10.29 : Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Top 10.30 : Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Top 10.31 : Baubeschluss Rettungswache Worringen
Top 10.32 : Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln
Top 10.33 : Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau
Top 10.34 : Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln
Top 10.35 : Radsportzentrum NRW
Top 10.36 : Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal
Top 10.37 : Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld
Top 10.38 : Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss
Top 10.39 : Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) 2021-2023
Top 10.40 : Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Top 10.41 : Drogenhilfeangebote am Neumarkt
Top 10.42 : Entwurf zum Haushalt 2022 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Top 10.44 : Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung
Top 10.46 : Filmforum NRW im Museum Ludwig - Satzungsänderung
Top 10.47 : Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln
Top 10.48 : Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW)
Top 10.49 : Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2020-2025
Top 10.50 : Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations-und Partizipationsstrategie
Top 12.1 : Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan--Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße
Top 12.2 : Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide
Top 14.1 : Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch
Top 14.2 : Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord Arbeitstitel: ""Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)"
Top 16.1 : 276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Top 17.1 : Bestellung eines sachkundigen Einwohners und seines Vertreters in den Wirtschaftsausschuss
Top 17.2 : Neubestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Köln
Top 17.3 : Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren
Top 17.4 : Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Top 17.5 : Entsendung sachkundiger Einwohner*innen in vier zusätzliche Ausschüsse auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln
Top 17.6 : Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend ""Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Unterausschuss Wohnen"
Top 17.7 : Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Neubesetzung sachkundige Einwohner*innen"
Top 17.8 : Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Unterausschuss Wohnen"
Top 17.9 : Antrag der Fraktion Volt betreffend ""Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerin der Volt-Fraktion für den Verkehrsausschuss"
Top 17.11 : Umbesetzung von Gremien
Top 18.1 : Projekt "Arbeitsorientierte Grundbildung(sberatung) in Köln"