Sendebeginn

Top 1 Anerkennung der Tagesordnung

Top 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.11.2023

Top 3 Anfragen aus aktuellem Anlass

Top 3.1 Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung an der Adresse Am Wehrhahn 43

Top 3.2 Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Wechsel der Ordnungsdezernentin Zur zur Deutschen Bahn

Top 3.3 Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: `Elterntaxi-Erlass` des Landes NRW

Top 4 Anfragen

Top 4.1 Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Demonstration am 27. Januar 2024 und Überlegungen, Anstrengungen und Unterstützungen zu einer noch deutlich höheren Teilnahme bei künftigen Demonstrationen dieser Art und mit diesem Anlass

Top 4.2 Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Weihnachtsmarkt auf der Schadowstraße Dezember 2023 und Radfahrverbot im Zeitraum von 11.00 bis 22.00h

Top 4.3 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Folgen der Insolvenzen von Signa-Projekten in Düsseldorf

Top 4.4 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2023

Top 5 Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Top 6 Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe (wird zurückgezogen)

Top 7 Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr

Top 8 Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft

Top 9 Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81

Top 10 Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Top 11 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 19 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/017 - Im Heidewinkel Ost

Top 20 Umsetzung des Ratsbeschlusses `Solaroffensive - Wir machen Düsseldorf zur Sonnenstadt`

Top 21 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2024

Top 22 Änderung der Bestimmungen über die Vergabe der Förderpreise Kunst

Top 23 Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf

Top 25 Neuwahl einer Schiedsperson

Top 26 Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) `Hellerhof - Reisholz` - Gesamtstädtische Stellungnahme

Top 27 Abberufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Top 28 Abberufung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt

Top 29 Umbenennung der GHS Bernburger Straße

Top 30 Vorschlag zur Wahl des Verbandsvorstehers (Deichgräf) der Neuen Deichschau Heerdt - Beschluss -

Top 31 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Top 32 Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Top 33 Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat - Bestellung einer Vertretung für die Stadt -

Top 33 Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat - Bestellung einer Vertretung für die Stadt -

Top 34 Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 7. - 8. Mai 2024 in Neuss -Bestellung stimmberechtigter Delegierter-

Top 35 Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat

Top 36 Kuratorium der ZERO-foundation - Ersatzwahl

Top 37 Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter/innen -

Top 38 Aufsichtsrat der Düsseldorf Congress GmbH - Ersatzwahl

Top 11 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 12 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 13 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 14 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 17 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 18 Verlosung EFH am Areal Pastor-Dörr-Ring und Bonifatiusstraße

Top 20 Umsetzung des Ratsbeschlusses `Solaroffensive - Wir machen Düsseldorf zur Sonnenstadt`

Top 23 Aufbau eines kommunalen Bikesharing-Systems in Düsseldorf

Top 24 Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes

Top 24.1 Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/146/2023/1

Top 39 Anträge

Top 39.1 Antrag der FDP-Ratsfraktion: Heinrich-Heine-Platz

Top 39.2 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Jährlicher Bericht der Kommission Flughafen

Top 39.3 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einrichtung einer temporären gesicherten Radweganlage während der UEFA EURO 2024

Top 39.4 Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima: Demokratie verteidigen

Top 39.5 Antrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima: Szenetreffpunkt zur Zwischennutzung am Gesundheitsamt/Kölner Straße einrichten ">