Sendebeginn

Top 1 Anerkennung der Tagesordnung

Top 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2024 (SI-RAT/002/2024)

Top 3 Anfragen aus aktuellem Anlass

Top 4 Anfragen

Top 4.1 Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Ordnungswidrigkeiten bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren in den Jahren 2016 bis 2023

Top 4.2 Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Anstieg von Notfallrettungen, Notfalltransporten, Notarzteinsätzen durch die Feuerwehr, auch in Folge von COVID 19

Top 4.3 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Auflistung der Sanierungsausgaben städtischer Kultureinrichtungen der letzten zehn Jahre

Top 4.4 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fragen zum Sponsoring-Deal Sportstadt Düsseldorf/Rheinmetall

Top 4.5 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Ist die Wohnungsbauoffensive bei den städtischen Töchtern angekommen?

Top 4.6 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Worringer Platz

Top 4.7 Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Politische Neutralitätspflicht des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Marko Siegesmund

Top 5 Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft

Top 6 Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP

Top 7 Bericht aus der Kleinen Kommission ´Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke´

Top 8 Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung

Top 9 Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat

Top 10 Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe

Top 11 Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr

Top 42 Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG

Top 12 öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt

Top 13 Beauftragung der IPM mit Erschließungs- und Steuerungsleistungen sowie präqualifizierendes Auswahlverfahren im Bereich des nördlichen Planbereichs Auf‘m Tetelberg

Top 14 Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Top 15 Rheinbahn AG PV-Anlage Straßenbahn-Abstellhalle Lierenfeld

Top 16 Handlungsfelder Nachhaltigkeit – strategische Säulen und konkrete Umsetzung in Düsseldorf

Top 17 Impulsprogramme zur Förderung des Neubaus von Wohnungen

Top 18 Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2023

Top 19 Gleichstellungsplan 2024 bis 2029

Top 20 Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend

Top 21 Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2022/2023

Top 22 Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 23 Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Auslobungsbeschluss

Top 26 Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien

Top 27 Neuwahl einer Schiedsperson

Top 28 RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim.

Top 29 Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens

Top 29 Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens

Top 30 Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Top 31 Öffnung der Schulhöfe als Spielhöfe

Top 32 Kittelbach-Renaturierung Niederrheinstraße - Mündung (W-0002000000) - Bedarfsbeschluss -

Top 33 Klärwerk-Süd, Belebung, Erneuerung Maschinentechnik (I-8030614003) - Bedarfsbeschluss -

Top 34 Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath, Änderung der Verfahrensart der Planungsleistung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln

Top 35 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Top 36 Wiederbestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Top 37 Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl

Top 38 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Top 38 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Top 39 65. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 43 Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform

Top 41 Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft - Aufhebung des Ratsbeschlusses KUA/041/2023 und neue Standortentscheidung, sowie nächste Verfahrensschritte

Top 40.16 Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kulturstandort Düsseldorf: Mehr Planungssicherheit für die freie Szene

Top 17 Impulsprogramme zur Förderung des Neubaus von Wohnungen

Top 19 Gleichstellungsplan 2024 bis 2029

Top 20 Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend

Top 22 Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 26 Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien

Top 28 RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim.

Top 29 Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens

Top 31 Öffnung der Schulhöfe als Spielhöfe

Top 34 Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath, Änderung der Verfahrensart der Planungsleistung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln

Top 37 Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl

Top 40.6 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ein Abenteuerspielplatz für den Stadtbezirk 3

Top 40.7 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rollstuhlplätze in der Merkur Spiel-Arena erhalten