Sendebeginn

Top 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2024 (SI-RAT/004/2024)

Top 3 Anfragen aus aktuellem Anlass

Top 4.1 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vermeidbare Ausgaben für gleichzeitige Planung eines Opernneubaus Am Wehrhahn und an der Heinrich-Heine-Allee

Top 4.2 Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Übersicht der gesamtstädtischen Beteiligung der Bürger*innen in Düsseldorf

Top 4.3 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Bauruinen der Signa GmbH in Düsseldorf

Top 4.4 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: „Sonderbudgets“ des Oberbürgermeisters im Haushalt 2025

Top 4.5 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Wie geht es bei der Bergischen Kaserne weiter?

Top 4.6 Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Sanierungsquote bei privaten Gebäuden gestiegen?

Top 4.9 Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Situation der Düsseldorfer Tafeln

Top 5 Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP

Top 6 Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe

Top 7 Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat

Top 8 Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr

Top 9 Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81

Top 10 Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die UEFA Women's EURO 2029

Top 11 Umsetzung des strategischen Ausbau des SAP-Systems in der zentralen Verwaltung sowie der Führungs- und Steuerungsebene

Top 13 Digitalisierungsoffensive 2.0: Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für 2025

Top 14 Gebührenkalkulation Abfall für 2025

Top 15 35. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)

Top 16 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Düsseldorf

Top 17 Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2025

Top 18 39. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 19 Aufhebung der Entgeltordnung für Sonderleistungen zur Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 20 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67

Top 22 Rotterdamer Str. 141, Stadthalle – Brandschutzsanierungsmaßnahmen - Änderungsbeschluss -

Top 23 Rotterdamer Str. 141, Stadthalle – Instandhaltungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen - Bedarfsbeschluss -

Top 24 Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 25 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Hilfen zur Erziehung

Top 26 Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Top 27 Barrierefreier Umbau des DB-Bahnhofs Düsseldorf Gerresheim - Variantenentscheidung

Top 28 Änderungen der Taxenordnung und Taxentarifordnung

Top 29 Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt

Top 30 Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 31 Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Top 32 Verwaltungsrat der Werkstatt für angepasste Arbeit GmbH - Ersatzwahl -

Top 33 Aufsichtsrat der Stadtwerke Düsseldorf AG - Ersatzwahl -

Top 34 Aufsichtsrat der Neue Schauspiel – Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Ersatzwahl

Top 35 Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Top 36 Beschlusskontrolle des Rates

Top 37 Mitgliederversammlung des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf -Ersatzbestellungen-

Top 38 Wahl eines Delegierten in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.

Top 39 66. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 41 Aufsichtsrat der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -

Top 10 Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die UEFA Women's EURO 2029

Top 13 Digitalisierungsoffensive 2.0: Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für 2025

Top 14 Gebührenkalkulation Abfall für 2025

Top 15 35. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Abfallgebührensatzung)

Top 16 15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landehauptstadt Düsseldorf

Top 20 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/022 - Uerdinger Straße 67

Top 21 Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Top 21.1 Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage APS/091/2024/1

Top 26 Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Top 27 Barrierefreier Umbau des DB-Bahnhofs Düsseldorf Gerresheim - Variantenentscheidung

Top 28 Änderungen der Taxenordnung und Taxentarifordnung

Top 36 Beschlusskontrolle des Rates

Top 40.1 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Treibhausgasbilanzen für Kantinenessen

Top 40.2 Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion, SPD und DIE LINKE: Corneliusplatz autofrei

Top 40.3 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Audimax mit Fruhtrunk-Fassade retten!

Top 40.Restant

Top 40.6 Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterstützung für das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt durch Installation von Stromanschlüssen

Top 40.7 Antrag der AfD-Ratsfraktion: Aufgabe des Worringer Platzes als Kunststandort

Top 40.8 Antrag der AfD-Ratsfraktion: Änderungen der Fahrpläne, Fahrtstrecken und der Fahrzeugbereitstellung der Rheinbahn

Top 40.9 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vielfalt beim Angebot pflanzenbasierter Gerichte sicherstellen

Top 40.10 Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Energetische Sanierung und Erneuerung der Wagenbauhalle Merowingerstraße 86-88

Top 40.11 Antrag der FDP-Ratsfraktion: Dynamischer Strompreis an E-Ladesäulen

Top 40.12 Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Satzungsänderung - Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch an Wahlterminen

Top 40.13 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Oper der Zukunft – Jury breiter aufstellen

Top 40.14 Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Mit Klimaschutz & Naturschutz den Haushalt entlasten - Nachtabschaltung von Gaslaternen

Top 40.15 Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kultur- und Bürger*innenhäuser stärken - Bürger*innen mitnehmen

Top 40.16 Antrag der AfD-Ratsfraktion: Ausweitung der Videoüberwachung an besonders gefährdeten Plätzen