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Sendebeginn

Top 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Top 2.1 Schenkung eines Werks von Rosemarie Trockel aus einer privaten Sammlung

Top 3.1.1 Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betreffend ´Weiterentwicklung der Ost-West-Linien´

Top 3.1.7 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend ´Rasche oberirdische Kapazitätserhöhung auf der Ost-West-Achse – Neumarkt aufwerten´

Top 3.1.6 Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP betreffend ´Mit Metrolinien das KVB-Schienennetz weiterentwickeln´

Top 3.1.8 Antrag der SPD-Fraktion betreffend ´Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand´

Top 4.1 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend ´Nutzung des Dienstwagens der OB zu privaten Terminen´

Top 4.2 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend ´Autonomes Zentrum – Wann und wie erfolgt der Umzug?´

Top 4.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend ´Anfrage zur Ost-West-Achse´

Top 4.4 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend ´Sogenannte NGOs, Vereine, Organisationen und sonstige Körperschaften der sogenannten ´Zivilgesellschaft´: Verflechtungen mit und Unterstützung durch die Stadt Köln´

Top 4.5 Anfrage der Fraktion Die PARTEI betreffend ´Wahlplakate Bundestagswahl 2025 - Abhängung´

Top 6.1.1 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik

Top 6.1.2 Neufassung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln

Top 6.1.3 Aufhebung der Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen

Top 6.1.4 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen

Top 6.2.1 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln

Top 6.3.1 Lärmschutz am Brüsseler Platz, hier: Beschluss über den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über ein Verweilverbot auf dem Brüsseler Platz

Top 7.1 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023 und 2024 in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2023/2024

Top 7.3 Genehmigung der Haushaltssatzung 2025/2026 durch die Bezirksregierung Köln

Top 10.4 Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2024/25 // Sicherung des Interimsspielbetriebs

Top 10.5 Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen – Weiterfinanzierung 13 halbe Stellen bei Trägern in 2025 und 2026

Top 10.6 Erweiterung des Bildungsgangs Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung´ zum Schuljahr 2025/26

Top 10.7 Erweiterung des Bildungsgangs ´Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Ernährung und Versorgungsmanagement´ am Berufskolleg Ehrenfeld zum Schuljahr 2025/26

Top 10.9 Bezahlkarte für Geflüchtete

Top 10.10 Beratung für Geflüchtete - Verteilung der Finanzmittel im Haushaltsjahr 2025/2026

Top 10.11 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB AG - Änderung der Satzung

Top 10.13 AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH - Änderung des Gesellschaftervertrages

Top 10.14 Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans ´Besser durch Köln´

Top 10.15 Verteilung der Finanzmittel für Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung des Gesundheitswesens in den Haushaltsjahren 2025 und 2026

Top 10.16 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2023 für die Bühnen der Stadt Köln

Top 10.17 Klimaschutzpreis

Top 10.18 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln

Top 10.19 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln

Top 10.20 Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite

Top 10.21 Änderung der Betriebssatzung des Gürzenich-Orchesters und Anpassung der Dienstanweisung zur Geschäftsverteilung innerhalb der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchester Köln sowie Bestellung von Herrn Stefan Englert zum Ersten Betriebsleiter

Top 10.22 Bewerbung der Stadt Köln für Olympische und Paralympische Spiele Rhein Ruhr für das Jahr 2036 oder 2040

Top 10.23 Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Top 10.24 Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung

Top 10.25 Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr.13, 50825 Köln-Ehrenfeld

Top 10.26 Neubau für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle – Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss

Top 10.26 Neubau für die Heliosschulen - Grund- und Gesamtschule mit einer Ein- und einer Dreifeldsporthalle – Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss

Top 10.27 Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus (´kleiner Offenbachplatz´), hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 07.09.2023

Top 10.28 Projekt ´Prozesskette Nachhaltigkeit´

Top 10.30 Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63

Top 10.31 Sonderausstellung Amazônia im Rautenstrauch-Joest-Museum 2025

Top 10.31 Sonderausstellung Amazônia im Rautenstrauch-Joest-Museum 2025

Top 11.1 Feststellungsbeschluss zur 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz

Top 12.1 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind

Top 12.2 Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 – Satzungsbeschluss – Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück

Top 16.1 295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Top 17.1 Koelncongress GmbH, hier: Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Top 17.2 Antrag der Faktion Volt betreffend ´Umbesetzung Sachkundige Einwohner*in im Rechnungsprüfungsausschuss´

Top 17.3 Zweckverband ´Naturpark Bergisches Land´, hier: Wahl eines Mitglieds

Top 17.4 Benennung eines Mitgliedes für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln

Top 17.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend ´TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Sachkundige Einwohner im Stadtentwicklungsausschuss´

Top 17.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend ´TOP 17 Wahlen: Umbesetzung Sachkundige Einwohner Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen, Vergabe und Internationales´

Top 17.7 Antrag der Fraktion Die Linke betreffend