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Top 1 Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Top 3.1.6 NACHTRAG: 02.12.2022, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend `Sessionshöhepunkt 2023 – Karneval dezentral und entspannt feiern!`

Top 1.1 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend `Antrag auf aktuelle Stunde zum Sicherheitskonzept des Karnevalsauftakts am 11.11.2022`

Top 3.1.6 NACHTRAG: 02.12.2022, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend `Sessionshöhepunkt 2023 – Karneval dezentral und entspannt feiern!`

Top 3.1.7 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend Sicherheit und Karneval passen zusammen: Ein Plan für einen schönen Karneval 2023

Top 3.1.5 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend `Terminverschiebung Karneval 2023`

Top 3.1.6 NACHTRAG: 02.12.2022, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend `Sessionshöhepunkt 2023 – Karneval dezentral und entspannt feiern!`

Top 2.1 Schenkung einer Werkauswahl aus der Sammlung von Kasper König an das Museum Ludwig

Top 3.1.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend `Pilotprojekt öffentliche Toiletten`

Top 3.1.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend `Pilotprojekt öffentliche Toiletten`

Top 3.1.2 Antrag der SPD-Fraktion betreffend `Bezahlbare Mieten in Köln sichern - GAG bleibt dem Anspruch auf Wohnraum zu sozial angemessenen Bedingungen treu`

Top 3.1.3 Antrag der FDP-Fraktion betreffend `Kölner Klima Bond`

Top 3.1.4 Antrag der AfD-Fraktion betreffend `Rückholrecht des Rates – Verkehrsversuch Deutzer Freiheit`

Top 3.1.8 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend

Top 3.2.1 Anregung der Bezirksvertretung Nippes betreffend den Abgrenzungskatalog zur Zuständigkeitsordnung, hier: Aufnahme des Abgrenzungskatalogs in die Zuständigkeitsordnung

Top 4.1 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend `Stand „Gemeinwohlbilanzierung Pilotierung“`

Top 4.2 NACHTRAG: 05.12.2022, Anfrage der AfD-Fraktion betreffend `Projektstruktur, Terminplan und Verantwortlichkeiten in Bezug auf die geplanten Maßnahmen am Neumarkt`

Top 6.1.1 Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Top 6.1.2 Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Top 6.1.3 Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Köln

Top 6.1.4 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2023

Top 6.2.1 15. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln

Top 6.2.2 Ausweitung der sozialen Staffelung bei den Mitgliedsbeiträgen der Stadtbibliothek Köln

Top 6.2.3 Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2023

Top 6.2.4 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2023

Top 7.2.1 Umgestaltung der Jesuitengasse zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Top 7.2.2 Generalsanierung und Verkehrsberuhigung der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld

Top 7.3 NACHTRAG: 02.12.2022, Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung

Top 10.1 Strategie Klimaneutrales Köln

Top 8.1 Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst

Top 10.1 Strategie Klimaneutrales Köln

Top 10.3 Flächendeckendes Mobilstationsnetz - hier: weiteres Vorgehen

Top 10.4 Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss

Top 10.5 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027

Top 10.6 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss

Top 10.7 Weiterführung des Projekts Brückenbauer

Top 10.8 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2021

Top 10.9 Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023

Top 10.10 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2021

Top 10.11 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)“

Top 10.12 Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA - In Köln Ankommen - Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren

Top 10.13 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Rheinboulevard beiderseits des Rheins mit Umfeld Bahnhof Köln Messe/Deutz'

Top 10.14 Vermarktung Alpener Straße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung

Top 10.15 un:box cologne - Deine Stadt, Deine Ideen, Abschluss der Strategiephase A und Übergang in die Umsetzungsphase B

Top 10.16 Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender zur Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender (StadtAG LST)

Top 10.17 Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/Bürgerzentren in freier Trägerschaft

Top 10.18 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 31 Nordrhein-westfälisches Denkmalschutzgesetz (DSchG NRW) zur Vermeidung unbilliger Härten ab 01.01.2023

Top 10.19 Aktualisierte Bedarfsfeststellung Unterbringungsplätze Geflüchtete

Top 10.20 Erweiterung des Bildungsganges Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Technik/ Naturwissenschaften am Hans-Böckler-Berufskolleg in Köln-Deutz zum Schuljahr 2023/24

Top 10.21 Förderung kommunale Nachhaltigkeit Köln

Top 10.22 Eigentumsübertragung von 92 Benin-Hofkunstwerken aus dem Rautenstrauch-Joest-Museum an die Bundesrepublik Nigeria

Top 10.23 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln, hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Top 10.24 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln: Neubau der Bühne am Tanzbrunnen und Erweiterung der Schirme von Frei Otto - Baubeschluss

Top 10.25 Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2023

Top 10.26 Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Top 10.27 Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Top 10.28 Rahmenvertrag über die Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Top 10.30 Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln

Top 10.31 Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG), Umsetzung in den Gebührensatzungen und Entgeltordnungen der Stadt Köln

Top 10.32 NACHTRAG: 02.12.2022, Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.12.2024)

Top 10.33 NACHTRAG: 05.12.2022, Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen ab 01.08.2022 bis 31.07.2027

Top 10.33 NACHTRAG: 05.12.2022, Zusätzliche Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen ab 01.08.2022 bis 31.07.2027

Top 16.1 Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Silbermöwenweg von Seeadlerweg bis Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang

Top 17.1 Entsendung einer sachkundigen Einwohnerin in den Verkehrsausschuss auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln

Top 17.2 Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier `Zurück in die Zukunft e.V.`

Top 17.3 Antrag von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Verkehrsausschuss

Top 17.4 NACHTRAG: 02.12.2022, Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend `Neubesetzung von Gremien`

Top 17.5 NACHTRAG: 05.12.2022, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend `Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden – Wechsel eines Sachkundigen Einwohners`

Top 17.6 NACHTRAG: 05.12.2022, Antrag der CDU-Fraktion betreffend `Gremienbesetzung - Ausschuss für Schule und Weiterbildung`

Top 17.7 NACHTRAG: 06.12.2022, Antrag der AfD-Fraktion betreffend `Ausschussumbesetzungen`